FDP Fraktion NRW Presse

FDP Fraktion NRW Presse Feed abonnieren
FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 24 Minuten 55 Sekunden

12.10.2018 Schneider: Weniger Bürokratie bedeutet mehr Zeit für die Pflege

12. Oktober 2018 - 0:00
Die Landesregierung aus FDP und Christdemokraten hat heute ein Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Die Sprecherin für Gesundheit und Pflege der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider, erläutert die drei Hauptziele, die die NRW-Koalition mit der Reform umsetzen will: „Weniger Bürokratie bedeutet mehr Zeit für die Pflege. Momentan ächzen Einrichtungen, Pflegende und auch Aufsichtsbehörden an vielen Punkten...

12.10.2018 Paul: Land fördert 256 Städtebauprojekte mit Rekordsumme

12. Oktober 2018 - 0:00
MedienINFO 139 – Freitag, 12. Oktober 2018 StädtebauförderungPaul: Land fördert 256 Städtebauprojekte mit Rekordsumme Mehr als eine halbe Milliarde Euro fließen mit dem heute veröffentlichten Städtebauförderprogramm für 2018 in die kommunale Stadtentwicklung. Der größte Anteil der insgesamt sechs Programme wird dabei aus Landesmitteln finanziert. Dazu erklärt der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul: „Mit dieser...

11.10.2018 Haupt: Fluggastrechte-App soll Verbraucher stärken

11. Oktober 2018 - 0:00
MedienINFO 137 – Donnerstag, 11. Oktober 2018 FluggastrechteHaupt: Fluggastrechte-App soll Verbraucher stärken Flugausfälle und Verspätungen an sich sind ärgerlich, und lassen sich sicherlich nicht vollständig vermeiden. Die nun aber zu beobachtenden steigenden Fallzahlen und insbesondere der Umgang mancher Flugunternehmen mit den daraus resultierenden Ansprüchen ihrer Kunden, machen deutlich, dass Handlungsbedarf besteht. Die Fraktionen von FDP und CDU haben heute eine...

10.10.2018 Lenzen: NRW-Koalition entlastet Kommunen und stärkt die Integrationsarbeit vor Ort

10. Oktober 2018 - 0:00
MedienINFO 136 – Montag, 25. Juni 2018 Teilhabe- und IntegrationsgesetzLenzen: NRW-Koalition entlastet Kommunen und stärkt die Integrationsarbeit vor Ort Zur Abstimmung des Landtags über die Änderungen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen: „Die NRW-Koalition setzt eine Trendwende. Mit der Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes stellen wir zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Millionen...

10.10.2018 Lenzen: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse verbessern

10. Oktober 2018 - 0:00
MedienINFO 135 – Mittwoch, 10. September 2018 Initiative zur Anerkennung von BerufsabschlüssenLenzen: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse verbessern Der Landtag NRW hat heute eine Initiative der Fraktionen von FDP und CDU zur Verbesserung der Berufsanerkennungsverfahren auf dem Weg gebracht. Der arbeits- und integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen, erklärt dazu: „Die Feststellung der beruflichen Qualifikation durch die Anerkennung von...

10.10.2018 Hannen: Berufskollegs stärken und zu regionalen Bildungszentren weiterentwickeln

10. Oktober 2018 - 0:00
MedienINFO 134 – Mittwoch, 10. Oktober 2018 Modellversuch „Regionale Berufsbildungszentren“Hannen: Berufskollegs stärken und zu regionalenBildungszentren weiterentwickeln   Auf Antrag von FDP und CDU hat der Landtag über die Weiterentwicklung der Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen und den Stellenwert der beruflichen Bildung debattiert. Dazu erklärt die Sprecherin für schulische Berufs- und Weiterbildung der FDP-Landtagsfraktion, Martina Hannen:   „Die Berufskollegs haben in...

09.10.2018 Rasche und Lürbke: Polizei und Bürgerrechte stärken

9. Oktober 2018 - 0:00
MedienINFO 132 – Dienstag, 09. Oktober 2018 PolizeigesetzRasche und Lürbke: Polizei und Bürgerrechte stärken Die Fraktionen von FDP und CDU haben einen Änderungsantrag zum Polizeigesetz vorgelegt. Die Ermittlungsbehörden erhalten die Instrumente, die sie im 21. Jahrhundert im Kampf gegen Terror und Kriminalität benötigen, zugleich tragen die Änderungen der Kritik der Sachverständigen Rechnung und steigern die Rechtssicherheit des Gesetzes. Dazu erklären Christof Rasche,...

02.10.2018 CDU und FDP beantragen Sondersitzung des Rechtsausschusses

2. Oktober 2018 - 0:00
Angela Erwin (CDU) und Christian Mangen (FDP) zum Tod eines Syrers in der JVA Kleve:CDU und FDP beantragen Sondersitzung des Rechtsausschusse Zum Todesfall in der JVA Kleve erklären die rechtspolitischen Sprecher von CDU und FDP, Angela Erwin und Christian Mangen: „Der Todesfall in der JVA Kleve ist bestürzend. Mit Blick auf die Hintergründe halten wir es für sehr angemessen, dass Justizminister Biesenbach am vergangenen Wochenende umgehend die Vertreter aller Fraktionen über...

01.10.2018 Middeldorf: 53 Millionen Euro mehr für Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen

1. Oktober 2018 - 0:00
MedienINFO 129 – Montag, 01. Oktober 2018 Mittel für StraßenbauMiddeldorf: 53 Millionen Euro mehr für Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen Der Bund hat für den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen zusätzliche 53 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt bewilligt. Für Autobahnen und Bundesstraßen kann NRW so in diesem Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro investieren. Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, freut sich über die zusätzliche Zuweisung des...

28.09.2018 Brockes: Versprechen zur Ordnung der Windenergie wird gehalten

28. September 2018 - 0:00
MedienINFO 127 – Freitag, 28. September 2018 Bundesratsinitiative Windenergie Brockes: Versprechen zur Ordnung der Windenergie wird gehalten Zu der von der Landesregierung beschlossenen Bundesratsinitiative zur Wiedereinführung der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch, mit der verbindliche Mindestabstände für Windenergieanlagen festgelegt werden könnten, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes: „Wir halten unser Versprechen, den Ausbau...

27.09.2018 Körner: Toller Erfolg für NRW-Hochschulen

27. September 2018 - 0:00
MedienINFO 126 – Donnerstag, 27. September 2018 Hochschulpolitik Körner: Toller Erfolg für NRW-Hochschulen Der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Moritz Körner gratuliert den sieben Hochschulen, die im Rahmen der Exzellenzinitiative 14 Exzellenzcluster nach Nordrhein-Westfalen holen konnten: „Dieser Erfolg zeigt deutlich, dass Nordrhein-Westfalen nicht nur die dichteste Hochschullandschaft Europas vorzuweisen hat, sondern auch ein leistungsstarker und...

27.09.2018 Terhaag: Fußballnation Deutschland richtet wieder Fußball EM aus

27. September 2018 - 0:00
MedienINFO 125 – Donnerstag, 27. September 2018 UEFA EURO 2024 Terhaag: Fußballnation Deutschland richtet wieder Fußball EM aus Mit der heutigen Entscheidung durch die UEFA wird die Fußball EM der Männer im Jahr 2024 in Deutschland ausgetragen. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Die Fußballnation Deutschland wird erstmals nach 30 Jahren wieder Gastgeber dieses großen Fußballsportereignisses werden. Ich freue mich, dass die UEFA...

26.09.2018 Lenzen: SPD stellt sich gegen Kommunen

26. September 2018 - 0:00
MedienINFO 124 – Mittwoch, 26. September 2018 Teilhabe- und IntegrationsgesetzLenzen: SPD stellt sich gegen Kommunen Zur Abstimmung über die Änderungen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes im Integrationsausschuss erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen: „Ich kann mich über das Abstimmungsverhalten der SPD nur wundern. Mit ihrem heutigen Nein lassen sie die Kommunen bei der Integrationsarbeit im Regen stehen - wie schon zu ihrer...

26.09.2018 Bombis und Freynick: Die Entfesselung der Chancen geht weiter

26. September 2018 - 0:00
MedienINFO 123 – Mittwoch, 26. September 2018 Entfesselungspaket IIIBombis und Freynick: Die Entfesselung der Chancen geht weiter Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat heute das dritte Entfesselungspaket der NRW-Koalition vorgestellt. Die Landesregierung setzt damit konsequent die Modernisierung unseres Landes fort, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph Bombis, und der Sprecher für Landesplanung, Jörn Freynick. Ralph Bombis: „...

25.09.2018 Hafke: Übergangsfinanzierung schafft Zeit für gute Reform und Planungssicherheit für Einrichtungen

25. September 2018 - 0:00
MedienINFO 121 – Dienstag, 25. September 2018 KinderbetreuungHafke: Übergangsfinanzierung schafft Zeit für gute Reform und Planungssicherheit für Einrichtungen Das Kabinett hat heute die Übergangsfinanzierung des Kitajahres 2019/2020 beschlossen. Das Land stellt den Einrichtungsträgern rund 391 Millionen Euro zur Verfügung. Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, ist überzeugt: „Die Übergangsfinanzierung schafft Planungssicherheit für die Kitas und...

21.09.2018 Rasche: Unkompliziertes Bauen statt schwermütiger und lähmender Streit in der Bundesregierung

21. September 2018 - 0:00
MedienINFO 120 – Freitag, 21. September 2018 Wohngipfel Rasche: Schnelles und unkompliziertes Bauen statt schwermütiger und lähmender Streit in der Bundesregierung   Anlässlich des heutigen Wohngipfels in Berlin erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche:   „Echter Einsatz für mehr bezahlbaren Wohnraum verlangt, das Problem an der Wurzel zu packen: Es muss mehr gebaut werden. Die Probleme sind bekannt: Die Eigentumsquote ist zu gering, die Auflagen für...

21.09.2018 Nückel: Grenzüberschreitende Mobilität ausbauen

21. September 2018 - 0:00
MedienINFO 119 – Freitag, 21. September 2018 NRW in Europa Nückel: Grenzüberschreitende Mobilität ausbauen Der nordrhein-westfälische Landtag hat in dieser Plenarwoche eine Initiative der NRW-Koalition zur grenzüberschreitenden Mobilität beschlossen. Dadurch sollen Hemmnisse abgebaut und Potentiale ausgebaut werden. Der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nückel erklärt: „Wir wollen durch Verbesserungen im ÖPNV, Schienenverkehr und bei den Häfen reibungsloseres...

20.09.2018 Schneider: Leben retten ist kinderleicht und jeder kann es lernen

20. September 2018 - 0:00
MedienINFO 117 – Donnerstag, 20. September 2018 Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-WestfalenSchneider: Leben retten ist kinderleicht und jeder kann es lernen Wer außerhalb eines Krankenhauses einen Herz-Kreislauf-Stillstand erleidet, hat derzeit nur eine zehnprozentige Überlebenschance. Daher hat die NRW-Koalition bereits zum Schuljahresbeginn 2017/18 ein landesweites Modellprojekt „Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen“ gestartet. Rund 120 Schulen nehmen...

20.09.2018 Lenzen: Klare Regeln für sicheren Vollzug

20. September 2018 - 0:00
MedienINFO 116 – Donnerstag, 20. September 2018 AbschiebungshaftvollzugsgesetzLenzen: Klare Regeln für sicheren Vollzug Der Landtag hat heute über das Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt der flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Stefan Lenzen: „Die NRW-Koalition steht für eine Politik, die in Fragen von Migration und Integration auf klare Regeln und mehr Verbindlichkeit setzt. Dazu gehört auch...

20.09.2018 Deutsch (FDP) und Bergmann (CDU): Klare Haltung gegen Antisemitismus

20. September 2018 - 0:00
MedienINFO 115 – Donnerstag, 20. September 2018 Günther Bergmann (CDU) und Lorenz Deutsch (FDP) zur BDS-Bewegung:Klare Haltung gegen Antisemitismus Der Landtag hat heute einen Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen zum Umgang mit der antisemitischen und antiisraelischen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions) beschlossen. Dazu erklären der CDU-Abgeordnete Günther Bergmann und der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lorenz Deutsch: Günter Bergmann, (CDU): „...

Seiten