FDP Fraktion NRW Presse

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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 4 Minuten 14 Sekunden

07.12.2018 Hafke: 30 Millionen Euro zusätzlich für den Kita-Ausbau

7. Dezember 2018 - 0:00
MedienINFO 191 – Freitag, 07. Dezember 2018 Ausbau von KitaplätzenHafke: 30 Millionen Euro zusätzlich für den Kita-Ausbau Das Land unterstützt die Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur mit zusätzlich 30 Millionen Euro. Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marcel Hafke: „Der Bedarf an Betreuungsplätzen wächst. Sowohl die...

06.12.2018 Schneider und Lenzen: Gezielte Hilfen für wohnungslose Frauen und Männer

6. Dezember 2018 - 0:00
MedienINFO 190 – Mittwoch, 06. Dezember 2018 Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung von WohnungslosigkeitSchneider und Lenzen: Gezielte Hilfen für wohnungslose Frauen und Männer Der Haushalts- und Finanzausschuss hat einen Haushaltsänderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP beschlossen, der eine Erhöhung der Mittel für das Landesprogramm „Hilfen in Wohnungsnotfällen“ um drei Millionen Euro vorsieht. Dazu erklären die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion...

Hafke: Experten stützen Übergangsfinanzierung – Land erhält Zeit für gründliche KiBiz-Reform

6. Dezember 2018 - 0:00
MedienINFO 189 – Donnerstag, 06. Dezember 2018 AnhörungHafke: Experten stützen Übergangsfinanzierung – Land erhält Zeit für gründliche KiBiz-Reform Der Familienausschuss des Landtags hat sich heute bei einer Anhörung mit der Übergangsfinanzierung des Kitajahrs 2019/2020 befasst. Die Sachverständigen begrüßten die Pläne einhellig und zeigten sich mit dem Kurs von FDP und CDU einverstanden, mit Hilfe der Übergangsfinanzierung die notwendige Zeit für die Reform des...

05.12.2018 Middeldorf: Verkehrsinfrastruktur sanieren und vernetzte Mobilität fördern – Bürger stärker einbinden

5. Dezember 2018 - 0:00
MedienINFO 188 – Mittwoch, 5. Dezember 2018 Mobilität der Zukunft Middeldorf: Verkehrsinfrastruktur sanieren und vernetzte Mobilität fördern – Bürger stärker einbinden Mobilität ist unverzichtbar für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in NRW. Eine funktionierende und bedarfsgerechte Infrastruktur ist die Voraussetzung für die Mobilität von Menschen und Gütern. Die NRW-Koalition setzt sich dafür ein, die Infrastruktur im Land zu sanieren, zu modernisieren und bedarfsgerecht...

30.11.2018 Bombis: Land baut Unterstützung für Unternehmensnachfolge aus

30. November 2018 - 0:00
MedienINFO 187 – Freitag, 30. November 2018 MittelstandspolitikBombis: Land baut Unterstützung für Unternehmensnachfolge aus Der Landtag hat heute ohne Gegenstimmen einen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU beschlossen, mit dem die Unternehmensnachfolge in NRW gestärkt werden soll. Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion erklärt: „Nach Schätzungen der KfW stehen in den nächsten fünf Jahren bundesweit 840.000 Unternehmen vor einem...

30.11.2018 NRW-Koalition stärkt die Aids-Prävention – 1000 Selbsttests für die Aidshilfen

30. November 2018 - 0:00
MedienINFO 186 – Freitag, 30. November 2018 Peter Preuß (CDU) und Susanne Schneider (FDP):NRW-Koalition stärkt die Aids-Prävention – 1000 Selbsttests für die Aidshilfen Der Landtag hat heute ein Signal zur Aids-Prävention gesetzt. Die Aidshilfen sollen 1000 HIV-Selbsttest zum kostenlosen Verteilen erhalten. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Peter Preuß und die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider: Peter...

30.11.2018 Deutsch: NRW-Koalition beschließt Vereinfachung des Zuwendungsrechts – Kultur als Pilotbereich

30. November 2018 - 0:00
MedienINFO 185 – Freitag, 30. November 2018 Vereinfachungen für Künstlerinnen und KünstlerDeutsch: NRW-Koalition beschließt Vereinfachung des Zuwendungsrechts – Kultur als Pilotbereich Der Landtag hat in zweiter Lesung den Haushalt zum Bereich Kultur für das Jahr 2019 beraten. Gleichzeitig wurde ein Antrag zur Entbürokratisierung des Zuwendungsrechts für Künstlerinnen und Künstler auf den Weg gebracht. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Lorenz Deutsch...

30.11.2018 Schneider: Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist unerträglich und muss konsequent bekämpft werden

30. November 2018 - 0:00
MedienINFO 184 – Freitag, 30. November 2018 Aktuelle Stunde über Gewalt gegen Frauen und MädchenSchneider: Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist unerträglich und muss konsequent bekämpft werden Zur Aktuellen Stunde über Gewalt gegen Frauen und Mädchen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW Susanne Schneider: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist unerträglich. Wir müssen sie wie jede andere Form der Gewalt offen ansprechen und bekämpfen. Gewalt...

29.11.2018 Schneider: Gesundheitshaushalt ist weit mehr als Zahlen

29. November 2018 - 0:00
MedienINFO 183 – Donnerstag, 29. November 2018 Gesundheitshaushalt - Initiativen bei Prävention und AufklärungSchneider: Gesundheitshaushalt ist weit mehr als Zahlen Der Landtag hat heute in zweiter Lesung den Haushalt zum Bereich Gesundheit für das Jahr 2019 beraten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW Susanne Schneider erklärt dazu: „Die NRW-Koalition aus FDP und CDU setzt wichtige Impulse mit Initiativen bei Prävention und Aufklärung. So bedeutet...

29.11.2018 Paul: Heimat stärken, Bauen fördern und besser Wohnen in NRW

29. November 2018 - 0:00
MedienINFO 182 – Donnerstag, 29. November 2018 Zweite Lesung HaushaltPaul: Heimat stärken, Bauen fördern und besser Wohnen in NRW Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2019 erklärt der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion Stephen Paul: „Die NRW-Koalition ist entschlossen, das Bauen zu erleichtern, die Lebensqualität in unseren Städten und Dörfern zu verbessern und mitzuhelfen, das Angebot an verfügbarem und...

29.11.2018 Sacharbeit statt politisches Geschrei gefragt

29. November 2018 - 0:00
MedienINFO 181 – Donnerstag, 29. November 2018 Marcus Optendrenk (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zur Aktuellen Stunde über den Brexit:Sacharbeit statt politisches Geschrei gefragt Der Landtag debattierte heute im Plenum über den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Dazu erklären der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Marcus Optendrenk, und der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel: Marcus Optendrenk: „Der Brexit...

28.11.2018 Terhaag: Der Sport bekommt mehr Geld

28. November 2018 - 0:00
MedienINFO 180 – Mittwoch, 28. November 2018 Verabschiedung Sporthaushalt 2019 Terhaag: Der Sport bekommt mehr Geld Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2019 erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Andreas Terhaag: „Mit über 34 Millionen Euro Mehrausgaben im kommenden Jahr erfährt der Sport erneut starke Unterstützung durch das Land. Damit unterstreicht die NRW-Koalition zum wiederholten Male den sehr hohen Stellenwert des...

28.11.2018 Lenzen: NRW-Koalition stärkt Integration und entlastet Kommunen im Asyl-Bereich

28. November 2018 - 0:00
MedienINFO 179 – Mittwoch, 28. November 2018 Lenzen: NRW-Koalition stärkt Integration und entlastet Kommunen im Asyl-Bereich Der Landtag hat heute in zweiter Lesung den Haushalt des Integrations- und Flüchtlingsministeriums für das Jahr 2019 beraten. Der integrations- und flüchtlingspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Stefan Lenzen erklärt dazu: „Die NRW-Koalition setzt mit diesem Haushalt in der Integrationspolitik das um, was sie versprochen hat: Die zusätzlichen...

28.11.2018 Witzel: Schuldenabbau, mehr Investitionen und modernes Personalmanagement

28. November 2018 - 0:00
MedienINFO 178 – Mittwoch, 28. November 2018 Grundsatzdebatte im Plenum zum Landeshaushalt 2019Witzel: Schuldenabbau, mehr Investitionen und modernes Personalmanagement  Zur Grundsatzdebatte zur zweiten Lesung des Landeshaushalts 2019 erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP Ralf Witzel:  „Erstmals seit über vier Jahrzehnten plant eine Landesregierung einen Haushalt, der nicht nur ohne neue Schulden auskommt, sondern in die...

26.11.2018 Müller-Rech und Bombis: Ökonomische Kompetenzen und Verbraucherbildung in der Schule stärken

26. November 2018 - 0:00
MedienINFO 176 – Montag, 26. November 2018 Schulfach WirtschaftMüller-Rech und Bombis: Ökonomische Kompetenzen und Verbraucherbildung in der Schule stärken Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute die Pläne für die Stärkung ökonomischer Bildung und das Schulfach Wirtschaft an den allgemeinbildenden Schulen vorgestellt. Demnach wird bereits im kommenden Schuljahr an Gymnasien das Fach Wirtschaft-Politik eingeführt, die weiteren Schulformen folgen bis zum Schuljahr 2020/21. Die...

Middeldorf und Paul: Land fördert Museumsbahnen

23. November 2018 - 0:00
MedienINFO 175 – Freitag, 23. November 2018 Middeldorf und Paul: Land fördert Museumsbahnen Die Fraktionen von FDP und CDU haben sich mit einem Haushaltsänderungsantrag dafür eingesetzt, den Erhalt historischer Zeugnisse der Mobilität zu fördern. 500.000 Euro werden im Haushalt 2019 bereitgestellt, um Vereine und Initiativen zu unterstützen, die sich der Pflege von Museumsbahnen, alten Straßenbahnen und Oldtimern verschrieben haben. Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer Sprecher...

23.11.2018 Reuter: Land fördert Entwicklung des „Binnenschiff 4.0“ mit 1,5 Millionen Euro

23. November 2018 - 0:00
MedienINFO 174 – Freitag, 23. November 2018 Autonomes BinnenschiffReuter: Land fördert Entwicklung des „Binnenschiff 4.0“ mit 1,5 Millionen Euro Das Land investiert im nächsten Jahr 1,5 Millionen Euro in die Entwicklung des autonomen Binnenschiffs. Durch einen Änderungsantrag der Fraktion von FDP und CDU werden die Mittel für dieses Zukunftsprojekt zur Verfügung gestellt. Dazu erklärt der binnenschifffahrtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ulrich Reuter: „Die NRW-...

22.11.2018 Bombis: Ausgründung der FH Köln im Rhein-Erft-Kreis rückt näher

22. November 2018 - 0:00
MedienINFO 173 – Donnerstag, 22. November 2018 Haushaltsänderungsantrag Ausgründung Bombis: Ausgründung der FH Köln im Rhein-Erft-Kreis rückt näher Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute einen Änderungsantrag der Fraktionen von FDP und CDU beschlossen, mit dem 350.000 Euro für die konkrete Planung einer Ausgründung der Fachhochschule Köln im Rhein-Erft-Kreis bereitgestellt werden. Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion erklärt...

22.11.2018 Lenzen (FDP) und Preuß (CDU) zur Förderung der Wohlfahrt: Wir sichern wertvolle Arbeit der Verbände

22. November 2018 - 0:00
MedienINFO 172 – Donnerstag, 22. November 2018 Peter Preuß (CDU) und Stefan Lenzen (FDP) zur Förderung der Wohlfahrtspflege: Wir sichern wertvolle Arbeit der Verbände Die Fraktionen von CDU und FDP haben heute einen Haushaltsänderungsantrag eingebracht, der eine Erhöhung der pauschalen Förderung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege um zwei Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplanentwurf vorsieht. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen Peter...

22.11.2018 Müller-Rech: Landesregierung fördert junge Talente

22. November 2018 - 0:00
MedienINFO 171 – Donnerstag, 22. November 2018 Haushaltsänderungsanträge Begabtenförderung Müller-Rech: Landesregierung fördert junge Talente Im Haushalts- und Finanzausschuss wurden zwei Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen von CDU und FDP zur Förderung von besonders begabten Kindern beschlossen. Die schulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Franziska Müller-Rech, erklärt dazu: „Der NRW-Koalition möchte alle Talente fördern und auf ihrem individuellen Bildungsweg...

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