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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 1 Stunde 43 Minuten

18.04.2018 Terhaag: Olympische und Paralympische Sommerspiele einzigartige Chance für NRW

18. April 2018 - 0:00
MedienINFO 52 – Mittwoch, 18. April 2018 Initiative Rhein Ruhr Olympic-CityTerhaag: Olympische und Paralympische Sommerspiele einzigartige Chance für NRW Anlässlich der heutigen Pressekonferenz über die Rhein Ruhr Olympic City-Initiative erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Für unser Sportland Nr. 1 ist die Austragung eines internationalen Großsportfestes wie die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele eine einzigartige Chance und...

17.04.2018 Middeldorf und Reuter: FDP kämpft für besseren DB-Fernverkehr

17. April 2018 - 0:00
MedienINFO 51 – Dienstag, 17. April 2018 Middeldorf und Reuter: FDP kämpft für besseren DB-Fernverkehr Zur Berichterstattung über die Pläne der Deutschen Bahn AG zur Veränderung der ICE-Verbindungen und Auswirkungen auf NRW erklären der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bodo Middeldorf sowie Ulrich Reuter, Sprecher für Schiene und Binnenschifffahrt der FDP-Landtagsfraktion:  „Wir begrüßen es, wenn sich die Deutsche Bahn um eine Verbesserung ihres Angebotes...

17.04.2018 Brockes: Perspektivwechsel in der Energiepolitik nötig

17. April 2018 - 0:00
MedienINFO 50 – Dienstag, 17. April 2018 Sieben Punkte für einen energiepolitischen AufbruchBrockes: Perspektivwechsel in der Energiepolitik nötig Die FDP-Landtagsfraktion spricht sich für eine innovationsfördernde und marktwirtschaftliche Energiepolitik aus. In einem Positionspapier hat die Fraktion sieben Punkte für einen energiepolitischen Aufbruch beschlossen. Das Zieldreieck von Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit müsse in Balance und zu...

Hafke: NRW-Koalition startet Aufbruch in das Gigabit-Zeitalter

16. April 2018 - 0:00
MedienINFO 49 – Montag, 16. April 2018 GigabitMasterplan.NRWHafke: NRW-Koalition startet Aufbruch in das Gigabit-Zeitalter Zu den heute von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart vorgestellten Eckpunkten für den „GigabitMasterplan.NRW“ erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke: „Während mancher in der Politik noch über Up- und Download-Geschwindigkeiten von gestern redet, schaffen wir die Bedingungen für das Gigabit-Zeitalter. Die...

15.04.32018 Freynick: Preisverleihung des Echo an Kollegah und Farid Bang ist ein Skandal

15. April 2018 - 0:00
MedienINFO 48 – Sonntag, 15. April 2018 Diskriminierungsfreie GesellschaftFreynick: Preisverleihung des Echo an Kollegah und Farid Bang ist ein Skandal Zur umstrittenen Preisverleihung des Echo an die Rapper Kollegah und Farid Bang in der Kategorie „Hip-Hop/Urban national“, erklärt Jörn Freynick, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für LSBTI*-Menschen: „Die Kunstfreiheit in unserem Land ist ein hohes Gut. Etwas anderes ist es jedoch, in nahezu jeder Zeile nur frauenfeindliche,...

Diekhoff und Middeldorf: Experten sprechen sich klar gegen Fahrverbote aus

12. April 2018 - 0:00
MedienINFO 47 – Donnerstag, 12. April 2018 Anhörung zur Vermeidung von DieselfahrverbotenDiekhoff und Middeldorf: Experten sprechen sich klar gegen Fahrverbote aus Anlässlich der Anhörung des Umwelt- und des Verkehrsausschusses des Landtags NRW zum Thema der Dieselfahrverbote erklären der umweltpolitische Sprecher, Markus Diekhoff und der verkehrspolitische Sprecher, Bodo Middeldorf: Eine hochrangige Expertenrunde hat wesentliche Einschätzungen der NRW-Koalition bestätigt: Alle...

05.04.2018 Müller-Rech: Moderne Maßnahmen gegen den Schulleitungsmangel in NRW

5. April 2018 - 0:00
MedienINFO 46 – Donnerstag, 05. April 2018 Schulleitung in NRW – Attraktivität erhöhen Müller-Rech: Moderne Maßnahmen gegen den Schulleitungsmangel in NRW Schulministerin Yvonne Gebauer hat Maßnahmen zur Verbesserung der Besetzung von Schulleitungsstellen angekündigt. Trotz einer Verbesserung der Quote der besetzten Stellen seit Beginn des Schuljahres sind immer noch knapp 14 Prozent der Schulleitungsstellen und 22 Prozent der Stellvertretungen an NRW-Grundschulen unbesetzt. Die...

27.03.2018 Nückel: NRW-Koalition stellt Weichen für Ausbau der Position als führendes Medienland

27. März 2018 - 0:00
MedienINFO 45 – Dienstag, 27. März 2018 Film- und Fernsehstandort Nückel: NRW-Koalition stellt Weichen für Ausbau der Position als führendes Medienland Anlässlich der heutigen Vorstellung der Studie des Formatt-Instituts zur Film- und Fernsehproduktion für die Jahre 2015 und 2016 erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Nückel:  „NRW ist ein starkes Medienland. Als Standort zweier großer Sender präsentiert sich das Land seit über einem Jahrzehnt mit einem...

22.03.2018 Müller-Rech: G9-Gesetz bringt Ruhe in die Gymnasien

22. März 2018 - 0:00
MedienINFO 44 – Donnerstag, 22. März 2018 Gesetzesentwurf zu G9Müller-Rech: G9-Gesetz bringt Ruhe in die Gymnasien Das Parlament hat heute erstmals den Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium, kurz G9-Gesetz, beraten. Dem Gesetzesentwurf ist eine langjährige und emotionale Debatte vorangegangen. „Mit dem Gesetz wird die kraftzehrende Diskussion über G8/G9 beendet. Die Gymnasien erhalten so wieder Ruhe, sich auf die Kernaufgabe zu konzentrieren:...

21.03.2018 Körner: Neues Gesetz wird Befreiungsschlag für unsere Hochschulen

21. März 2018 - 0:00
MedienINFO 43 – Mittwoch, 21. März 2018 HochschulpolitikKörner: Neues Gesetz wird Befreiungsschlag für unsere Hochschulen Das Parlament hat heute auf Antrag von FDP und CDU beschlossen, die Hochschulfreiheit wieder zu stärken. Die rot-grüne Vorgängerregierung hat sieben Jahre lang eine Kultur des Misstrauens gepflegt und die staatliche Einflussnahme ausgeweitet. Der Sprecher für Hochschulpolitik der FDP-Landtagsfraktion, Moritz Körner erklärt: „Die Vorgängerregierung hat durch...

21.03.2018 Lenzen: Abgeschlossene Berufsausbildung ist der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit

21. März 2018 - 0:00
MedienINFO 42 – Mittwoch, 21. März 2018 Gesamtkonzept für Aus- und WeiterbildungLenzen: Abgeschlossene Berufsausbildung ist der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit Auf Antrag von FDP und CDU hat der Landtag heute über die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und mehr Chancen durch Ausbildung und Weiterbildung beraten. Zur Debatte erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: „Eine abgeschlossene Berufsausbildung ist der beste Schutz vor...

21.03.2018 Bombis: Wirtschaftliche Fesseln durchschlagen, Bürokratie abbauen, Chancen schaffen

21. März 2018 - 0:00
MedienINFO 41 – Mittwoch, 21. März 2018 Entfesselungspaket IBombis: Wirtschaftliche Fesseln durchschlagen, Bürokratie abbauen, Chancen schaffen Mit den Stimmen von FDP und CDU hat der Landtag das „Entfesselungspaket I“ beschlossen. Es enthält unter anderem Änderungen beim Ladenöffnungsgesetz und Tariftreue- und Vergabegesetz sowie die Abschaffung der „Hygiene-Ampel“. Ralph Bombis, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Der Beschluss ist wegweisend. Das...

Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen verurteilen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Abgeordneten Schulze Föcking

16. März 2018 - 0:00
MedienINFO 40 – Freitag, 16. März 2018 Gemeinsame Presseerklärung Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen verurteilen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Abgeordneten Schulze Föcking Unbekannte Täter haben sich gestern offenbar Zugriff auf das W-LAN-Netzwerk im Privathaus der Familie Schulze Föcking verschafft und den daran angeschlossenenFernseher manipuliert. Die Täter spielten eine Aufnahme der ersten Fragestunde des Landtags zu den Vorkommnissen im privaten...

16.03.2018 Matheisen: NRW-Koalition schafft Willkommenskultur für gute Ideen

16. März 2018 - 0:00
MedienINFO 39 – Freitag, 16. März 2018 Gründerland NRWMatheisen: NRW-Koalition schafft Willkommenskultur für gute Ideen Die NRW-Koalition hat es sich zur Aufgabe gemacht, Gründerinnen und Gründer in NRW zu unterstützen und ihnen mit guten Rahmenbedingungen zu signalisieren, dass jede gute Geschäftsidee willkommen ist. Mit einer parlamentarischen Initiative möchten die Fraktionen von FDP und CDU bestehende Hürden für Jungunternehmen und Startups senken. Dazu erklärt der Sprecher...

15.03.2018 Diekhoff: DUH entlarvt sich selbst

15. März 2018 - 0:00
MedienINFO 38 – Donnerstag, 15. März 2018 Dieselfahrverbote Diekhoff: DUH entlarvt sich selbst    Zur Rücknahme des Antrags auf Zwangsvollstreckung durch die sogenannte Deutsche Umwelthilfe erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagfraktion Markus Diekhoff:    „Die DUH hat sich mit der heutigen Rücknahme ihres Antrags auf Zwangsvollstreckung endgültig bewiesen, dass es ihnen nicht um eine Verbesserung der Luftqualität geht, sondern nur um PR in eigener Sache. Die...

14.03.2018 Diekhoff: DUH nimmt Millionen Autofahrer in Geiselhaft

14. März 2018 - 0:00
MedienINFO 37 – Mittwoch, 14. März 2018 Diesel-FahrverboteDiekhoff: DUH nimmt Millionen Autofahrer in Geiselhaft Der umweltpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Markus Diekhoff, erklärte zur Ankündigung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) beim Düsseldorfer Verwaltungsgericht die Zwangsvollstreckung des Urteils zur Luftreinhaltung zu beantragen: „Das Vorgehen der Deutschen Umwelthilfe offenbart die Unseriösität des Vereins. Millionen Diesel-Fahrer in NRW in Geiselhaft zu...

14.03.2018 Lenzen: Aufstiegsperspektiven eröffnen – Experten unterstützen Linie der NRW-Koalition

14. März 2018 - 0:00
MedienINFO 36 – Mittwoch, 14. März 2018 Anhörung zur LangzeitarbeitslosigkeitLenzen: Aufstiegsperspektiven eröffnen – Experten unterstützen Linie der NRW-Koalition Der Sozialausschuss des Landtags hat sich heute in einer Anhörung mit dem Antrag von CDU und FDP zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit befasst. Die Stellungnahmen der Experten zeigen aus Sicht des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen, dass sich die NRW-Koalition mit ihren...

14.03.2018 Haupt: Transparenz erhöhen – Verbraucher stärken

14. März 2018 - 0:00
MedienINFO 35 – Mittwoch, 14. März 2018 Kennzeichnung von Haltungsbedingungen von Nutztieren Haupt: Transparenz erhöhen – Verbraucher stärken NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze-Föcking hat heute einen Vorstoß für ein bundeseinheitliches System der Fleisch-Kennzeichnung angekündigt. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stephan Haupt: „Mit einer bundeseinheitlichen Kennzeichnung für Fleisch-Produkte wird der Sinn der...

09.03.2018 Susanne Schneider (FDP) und Peter Preuß (CDU): Strukturelle Schwächen bei der Organspende beheben

9. März 2018 - 0:00
MedienINFO 34 – Freitag, 09. März 2018 Susanne Schneider (FDP) und Peter Preuß (CDU) zum Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes:Strukturelle Schwächen bei der Organspende beheben Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes erarbeitet. Damit sollen die Rechte der Transplantationsbeauftragten an Kliniken gestärkt, aber auch die Pflichten verschärft werden. Ziel des Gesetzentwurfes ist, dass die...

08.03.2018 Deutsch: NRW-Koalition stellt Förderung kommunaler Theater und Orchester auf neue Grundlage

8. März 2018 - 0:00
MedienINFO 33 – Donnerstag, 08. März 2018 KulturförderungDeutsch: NRW-Koalition stellt Förderung kommunaler Theater und Orchester auf neue Grundlage Die Landesregierung hat heute im Kulturausschuss Details der neuen Landesförderung für kommunale Theater und Orchester vorgestellt. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Lorenz Deutsch erklärt: „Nach der langen Durststrecke seit 2013 erhalten die Theater und Orchester endlich wieder eine verstärkte Förderung. Das...

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