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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 33 Minuten 24 Sekunden

22.02.2018 Fabian Schrumpf (CDU) und Stephen Paul (FDP): Eigentum fördern und Wohnungsbau ankurbeln

22. Februar 2018 - 0:00
Heute hat die NRW-Bauministerin, Ina Scharrenbach, gemeinsam mit zahlreichen Verbänden die Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen. Das Bündnis tritt unter anderem für mehr Wohnungsbau und Eigentumsbildung ein. Damit wird eines der zentralen Vorhaben der NRW-Koalition in die Tat umgesetzt. Die regierungstragenden Fraktionen unterstützen die Initiative ausdrücklich. Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Fabian Schrumpf,...

21.02.2018 Middeldorf: Experten bestätigen Kurs der NRW-Koalition

21. Februar 2018 - 0:00
MedienINFO 15 – Mittwoch, 21. Februar 2018 Anhörung Verkehrsausschuss Im Verkehrsausschuss des NRW-Landtags hat heute eine Anhörung zum Antrag der regierungstragenden Fraktionen „Neustart in der Verkehrspolitik“ stattgefunden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bodo Middeldorf: „Die heutige Anhörung von Experten aus dem Verkehrsbereich macht deutlich, dass der Antrag von FDP und CDU ins Schwarze trifft. Unser Ansatz, NRW ideologiefrei und...

16.02.2018 Lürbke: Sicherheit für Bürger in NRW verbessern – Terrorbedrohung wirksam begegnen

16. Februar 2018 - 0:00
Der NRW-Innenminister Herbert Reul hat heute das Sicherheitspaket I zur Reform des Polizeigesetzes NRW vorgestellt. Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marc Lürbke erklärt: „Die FDP-Fraktion möchte einen funktionierenden Rechtsstaat, in dem sich Bürgerinnen und Bürger überall und zu jeder Zeit sicher fühlen können. Die Landesregierung bringt mit dem Entwurf zum Polizeigesetz gute und notwendige Maßnahmen auf den Weg, um dieses...

05.02.2018 Bombis und Brockes: Wachstum in NRW durch beste Rahmenbedingungen verstetigen

5. Februar 2018 - 0:00
MedienINFO 13 – Montag, 05. Februar 2018 Wirtschaftswachstum in NRW Bombis und Brockes: Wachstum in NRW durch beste Rahmenbedingungen verstetigen NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat heute gemeinsam mit Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI- Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, ein Gutachten zum Wirtschaftswachstum in NRW vorgestellt. Die Forscher vom RWI prognostizieren, dass Nordrhein-Westfalen nach Jahren unterdurchschnittlichen Wachstums...

03.02.2018 Rasche und Terhaag: NRW als Sportland Nr. 1 stärken

3. Februar 2018 - 0:00
MedienINFO 12 – Samstag, 03. Februar 2018 Unterzeichnung der Vereinbarung „Nr. 1: Sportland NRW“ Rasche und Terhaag: NRW als Sportland Nr. 1 stärken Mit der heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung „Nr. 1: Sportland NRW“ zwischen der Landesregierung und dem Landessportbund auf der Jahreshauptversammlung des LSB sind die Weichen für die Sportentwicklung bis 2022 gestellt worden. Hierzu erklären der Vorsitzende der FDP-Landtagfraktion Christof Rasche sowie Andreas Terhaag,...

02.01.2018 Paul: Endlich eine bedarfsorientierte Wohnraumförderung

1. Februar 2018 - 0:00
MedienINFO 11 – Donnerstag, 01. Februar 2018 Soziale Wohnraumförderung Paul: Endlich eine bedarfsorientierte Wohnraumförderung Das Heimatministerium hat heute die Förderkulisse der sozialen Wohnraumförderung im Land NRW vorgestellt. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul: „Das neue Wohnraumförderprogramm der christlich-liberalen Landesregierung vereinfacht die Förderverfahren der sozialen Wohnraumförderung. Es bringt insbesondere...

31.01.2018 Lenzen: Arbeit durch eine verlässliche Finanzierung sichern, Bund nicht aus der Verantwortung lassen

31. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 10 – Mittwoch, 31. Januar 2018 Anhörung zur Schulsozialarbeit Lenzen: Arbeit durch eine verlässliche Finanzierung sichern, Bund nicht aus der Verantwortung lassen   Der Sozialausschuss des Landtags hat sich heute in einer Anhörung mit der Schulsozialarbeit befasst. Die Experten haben dabei die Bedeutung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets und die Notwendigkeit von Planungssicherheit betont. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion...

24.01.2018 Freynick: Entfesselung der Chancen – Viel Zuspruch für die neu ausgerichtete Landesplanung

24. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 9 – Mittwoch, 24. Januar 2018 Anhörung LandesentwicklungsplanFreynick: Entfesselung der Chancen – Viel Zuspruch für die neu ausgerichtete Landesplanung Zu der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu den Änderungen am Landesentwicklungsplan erklärt der Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, Jörn Freynick: „Die NRW-Koalition ist mit einem klaren Anspruch angetreten: Wir wollen in Nordrhein-Westfalen wieder mehr...

24.01.2018 Brockes: Akzeptanz für die Windenergie muss durch geordneten Ausbau gesichert werden

24. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 8 – Mittwoch, 24. Januar 2018 Auswertung Anhörung WindenergieBrockes: Akzeptanz für die Windenergie muss durch geordneten Ausbau gesichert werden Zu der heutigen Auswertung der Anhörung zur Windenergie im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass die Akzeptanz für die Windenergie in den meisten Regionen Nordrhein-Westfalens schon...

23.01.2017 Middeldorf: Probleme auf NRW-Straßen sind Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit

23. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 7 – Dienstag, 23. Januar 2018 ADAC-StauberichtMiddeldorf: Probleme auf NRW-Straßen sind Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit Der heute vorgestellte ADAC-Staubericht unterstreicht aus Sicht der FDP-Fraktion die Notwendigkeit, die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig zu machen. „Die heutigen Probleme auf Nordrhein-Westfalens Straßen sind das Ergebnis falscher Entscheidungen der Vergangenheit“, sagt Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-...

Nückel: Liberale garantieren Dynamik in Benelux-Kooperation

18. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 6 – Donnerstag, 18. Januar 2018 Jubiläum der Kooperation NRW-BeneluxNückel: Liberale garantieren Dynamik in Benelux-Kooperation Zu der heutigen Plenardebatte über das Jubiläumsjahr der Kooperation von Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel: „Die Benelux-Union ist seit ihrer Gründung vor 60 Jahren Pionier der europäischen Integration. Mit diesem Vorbild für ein geeintes Europa ist...

18.01.2018 Schneider: Bewusste Entscheidung beim Thema Organspende treffen

18. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 5 – Donnerstag, 18. Januar 2018 Aktuelle Stunde zu OrganspendenSchneider: Bewusste Entscheidung beim Thema Organspende treffen In der Aktuellen Stunde des Landtages zum Rückgang der Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider: „Haben Sie schon einmal überlegt, Ihr Herz zu verschenken? Das geht ganz einfach, holen Sie sich einen Organspendeausweis und füllen Sie ihn aus. So können...

18.01.2018 Brockes: NRW-Koalition stärkt den Industriestandort Nordrhein-Westfalen

18. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 4 – Donnerstag, 18. Januar 2018 Industriepolitisches LeitbildBrockes: NRW-Koalition stärkt den Industriestandort Nordrhein-Westfalen Der Landtag hat heute mit Stimmen der NRW-Koalition die Landesregierung beauftragt, ein industriepolitisches Leitbild zu erarbeiten. Anders als die Vorgängerregierung wollen CDU und FDP ein für die ganze Landesregierung verbindliches Leitbild aufsetzen, das im Dialogprozess mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und Kammern erarbeitet wird und...

18.01.2018 Hafke: Finanzierungsvorschlag der Opposition scheinheilig

18. Januar 2018 - 0:00
MedienINFO 3 – Donnerstag, 18. Januar 2018 KinderbetreuungHafke: Finanzierungsvorschlag der Opposition scheinheilig Im Landtag NRW wurde heute die Forderung der SPD-Opposition debattiert, die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen durch eine Sockelfinanzierung auskömmlich zu gestalten. Marcel Hafke, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Kinder und Familie der FDP-Landtagsfraktion kritisierte die Forderung der SPD als scheinheilig. Hafke: „Der Antrag der SPD ist das...

16.01.2018 Den veränderten Anforderungen gerecht werden – Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen

16. Januar 2018 - 0:00
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (...

27.12.2017 Lürbke: Abgeordnete verschaffen sich realistisches Bild über Arbeit der Polizei

27. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 97 – Mittwoch, 27. Dezember 2017 FDP-Abgeordnete begleiten Polizeibeamte Lürbke: Abgeordnete verschaffen sich realistisches Bild über Arbeit der Polizei   Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich zu jeder Zeit und in jedem Teil unseres Landes sicher fühlen können. Das ist das klare Ziel der FDP-Landtagsfraktion. Um sich ein besseres Bild über die Arbeit der Polizei machen zu können, nutzen zahlreiche Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion die sitzungsfreie Zeit, um die...

22.12.2017 Freynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern

22. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 96 – Freitag, 22. Dezember 2017 AltbergbauFreynick: Information über potentiell gefährliche Bergbauhinterlassenschaften verbessern Zur Debatte über die Bergbausicherheit und die Hinterlassenschaften des Altbergbaus in NRW erklärt Jörn Freynick, Sprecher für Bergbausicherheit der FDP-Landtagsfraktion: „Jahrhunderte des Bergbaus haben ihre Spuren in NRW hinterlassen. Durch die jahrhundertelange Geschichte und die Vielzahl der Akteure ist das Wissen darüber, wo genau...

21.12.2017 Lenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern - Langzeitarbeitslose integrieren

21. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 95 – Donnerstag, 21. Dezember 2017 Haushalt für Arbeit und SozialesLenzen: Wachstum und Beschäftigung fördern – Langzeitarbeitslose integrieren Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018: „Wir erleben gerade einen Boom auf dem Arbeitsmarkt in NRW. Diese Entwicklung will die NRW-Koalition mit ihrer Politik weiter antreiben. Wir wollen Wachstum und Beschäftigung fördern, indem wir...

21.12.2017 Hannen: Trendwende für die Berufskollegs

21. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 94 – Donnerstag, 21. Dezember 2017 Haushalt für schulische Berufs- und WeiterbildungHannen: Trendwende für die Berufskollegs Zur zweiten Lesung des Landeshaushaltsentwurfes für das Jahr 2018 erklärt die Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für schulische Berufs- und Weiterbildung Martina Hannen: „Der Haushalt 2018 stellt eine Trendwende für die Berufskollegs dar. Die berufliche Bildung wurde in den sieben Jahren unter Rot-Grün sträflich vernachlässigt und erkennbar...

20.12.2017 Paul: NRW stärkt Heimat vor Ort und bleibt engagiert beim Bauen

20. Dezember 2017 - 0:00
MedienINFO 93 – Mittwoch, 20. Dezember 2017 Haushalt für Heimat, Bauen, Wohnen und StadtentwicklungPaul: NRW stärkt Heimat vor Ort und bleibt engagiert beim Bauen Der Sprecher für Heimat, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul MdL, erklärt zur Debatte zum Entwurf des Landeshaushalts 2018: „Das Leben wird globaler und digitaler. Der Horizont ist weiter und offener, der Alltag schnelllebiger. Klar ist für uns Freie Demokraten, dass für den...

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