FDP Fraktion NRW Nachrichten

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FDP-Fraktion NRW Nachrichten
Aktualisiert: vor 1 Stunde 50 Minuten

Hafke: Wertvoller Input für eine zukunftsweisende Debatte

18. Juni 2018 - 0:00
In einer ganztägigen Anhörung hat heute der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation Sachverständige zu den Chancen der Digitalisierung befragt. Der Anhörung lag ein Antrag der Koalitionsfraktionen von FDP und CDU zugrunde, in dem Chancen und Herausforderungen der digitalen Transformation für verschiedene Handlungsfelder beschrieben werden. Die FDP-Mitglieder im Digitalausschuss, Marcel Hafke, Rainer Matheisen und Jörn Freynick, zeigen sich erfreut über den umfangreichen...

Middeldorf: Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten

14. Juni 2018 - 0:00
Auf Initiative von FDP und CDU hat der Landtag heute über Weichenstellungen hin zur Mobilität der Zukunft debattiert. Die Chancen neuer technologischer Entwicklungen sollen für NRW systematisch erschlossen und nutzbar gemacht werden. Dazu will die NRW-Koalition modellhafte und wegweisende Projekte zügig voranbringen. Bodo Middeldorf, Sprecher für Verkehr der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, erklärte dazu heute im Landtag: „Mit dem Beschluss werden wir heute für...

Rasche: Es geht um die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit von NRW

13. Juni 2018 - 0:00
Was bedeutet der Ausstieg aus der Kohleverstromung für Nordrhein-Westfalen? Diese Frage statt im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde zur Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Fest steht bereits jetzt, dass die Ergebnisse insbesondere Nordrhein-Westfalen betreffen. „Es geht um die Zukunft und die Wettbewerbsfähigkeit des gesamten Industrie- und Energielandes Nummer eine in Deutschland“, betonte Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-...

Parteipolitische Kampagne statt Aufklärung

13. Juni 2018 - 0:00
Zur Ablehnung von Änderungsvorschlägen durch SPD und Grüne und die daraus resultierende Entscheidung der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, sich beim Beschluss zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses („Hacker-Angriff“) zu enthalten, erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer von CDU und FDP, Matthias Kerkhoff und Henning Höne: „Nun ist klar: SPD und Grünen geht es offenkundig nicht um Aufklärung. Ihr Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen...

Die liberale Plenarwoche vom 13. bis 15. Juni 2018

13. Juni 2018 - 0:00
Auf Antrag der Fraktionen von FDP und CDU wird sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde (DS 17/2800) mit der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ beschäftigen. Die Arbeit des Gremiums ist von vitalem Interesse für das Industrie- und Energieland Nordrhein-Westfalen und die zehntausenden Beschäftigten in den Braunkohlerevieren und den energieintensiven Unternehmen. Bei den Beratungen muss das Ziel sein, Strukturbrüche zu vermeiden und die...

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – FDP und CDU legen Änderungsvorschläge vor

11. Juni 2018 - 0:00
Die Opposition hat einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Causa Schulze Föcking beantragt. Der Antrag auf Einsetzung des Gremiums liegt vor und es ist gute parlamentarische Tradition, dass solche Anträge interfraktionell abgestimmt werden, bevor das Parlament sie beschließt. Die Fraktionen von FDP und CDU haben gemäß dieser parlamentarischen Tradition Änderungsvorschläge am rot-grünen Antrag erarbeitet, die eine Zustimmung zum Einsetzungsbeschluss möglich...

Middeldorf und Reuter: FDP enttäuscht über die Ausführungen der Deutschen Bahn

30. Mai 2018 - 0:00
Die Deutsche Bahn AG plant eine Änderung des Fernverkehrsangebotes. Medienberichten war zu entnehmen, dass ein zusätzliches ICE-Sprinter-Angebot massive Auswirkungen auf Haltestellen im Gesamtsystem Schiene haben werden. Um Klarheit in die Absichten der Bahn zu bringen, haben die Fraktionen von CDU und FDP veranlasst, dass Vertreter der DB AG im Verkehrsausschuss des Landtages Auskunft geben. Zum Bericht der Deutschen Bahn erklären Bodo Middeldorf, verkehrspolitischer Sprecher...

Schneider: Experten befürworten Stärkung der Transplantationsbeauftragten

30. Mai 2018 - 0:00
Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP zur Änderung des Transplantationsgesetzes hat bei der Sachverständigenanhörung im Ausschuss großen Anklang gefunden. Den Handlungsbedarf bei der Organspende unterstreichen aktuelle Zahlen: Rund 10.000 Menschen in Deutschland warten derzeit auf ihr lebensrettendes Organ. Besonders niedrig war die Zahl der Organspender zuletzt in NRW. Der Gesetzentwurf setzt vor allem bei den Transplantationsbeauftragten der Kliniken an,...

Müller-Rech: Talentschulen leisten wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit

28. Mai 2018 - 0:00
Das Ministerium für Schule und Bildung hat angekündigt 60 statt wie bisher zugesagt 30 Talentschulen in Stadtteilen mit den größten sozialen Herausforderungen zu schaffen. Diese Schulen erhalten eine besonders gute Ausstattung. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion: „Wir wollen die Bildungschancen aller Kinder unabhängig von ihrer Herkunft verbessern. Junge Talente gibt es an allen Schulen, jetzt gilt es sie auch dort zu entdecken und zu fördern,...

NRW-Koalition will Jugendlichen Perspektiven in Ausbildung und Arbeitsmarkt eröffnen

25. Mai 2018 - 0:00
Zu den neuen Initiativen der NRW-Koalition zur Förderung von Jugendlichen erklären der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Preuß und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen: Peter Preuß, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir setzen auf klare Programmlinien, statt auf Aktionismus. Unser Hauptaugenmerk ruht dabei auf der zielgerichteten Unterstützung von jungen Menschen, damit sie Verantwortung für sich übernehmen...

Körner: Landeslehrpreis setzt die richtigen Zeichen

17. Mai 2018 - 0:00
Mit den Stimmen von FDP, CDU, SPD und Grünen hat der Landtag beschlossen, erfolgreiche Lehre an den nordrhein-westfälischen Hochschulen durch die Einführung eines Landeslehrpreises zu würdigen. Besondere Berücksichtigung sollen Lehrformate finden, die digitale Methoden und neue Medien verwenden. Der Sprecher für Hochschulpolitik der FDP-Landtagsfraktion, Moritz Körner erklärt: „Nordrhein-Westfalen bildet den größten Hochschulraum Europas. Hier leisten die Lehrenden bereits...

Terhaag: Sport ist keine Ruhestörung

17. Mai 2018 - 0:00
Der Landtag hat heute einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen zur Befreiung der Lärmschutzobergrenzen für Kinder und Jugendliche auf Sportanlagen beschlossen. Eine frühere Initiative war an der damaligen GroKo auf Bundesebene gescheitert. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Die Lärmschutzauflagen, die auf unseren Sportplätzen gelten sind weiterhin zu streng. Sporttreiben ist keine Ruhestörung, erst...

Brockes: NRW sendet ein starkes Signal für die KWK-Förderung nach Berlin

16. Mai 2018 - 0:00
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute einen fraktionsübergreifenden Beschluss für stabile Rahmenbedingungen bei der Kraft-Wärme-Kopplung gefällt. Ein ursprünglich von den Fraktionen der NRW-Koalition eingebrachter Antrag ist mit Ergänzungen nun mit Stimmen der Fraktionen der CDU, FDP, SPD und Grünen beschlossen worden. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes: „Mit dem Beschluss heute senden wir ein starkes Signal an die...

Schneider: Höhere Impfquoten retten Menschenleben

16. Mai 2018 - 0:00
Auf Initiative von FDP und CDU hat der Landtag heute einstimmig die Landesregierung beauftragt, eine landesweite Kampagne zu entwickeln, um die Aufklärung über Impfungen zu stärken, die Eigenverantwortung der Menschen zu fördern, Wissenslücken zu schließen, Misstrauen gegenüber Impfungen zu reduzieren und die Motivation zum Impfen zu steigern. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider: „Die Verbesserung des Impfschutzes sowie...

Die liberale Plenarwoche am 16. und 17. Mai 2018

16. Mai 2018 - 0:00
Im Mittelpunkt der Plenarwoche steht eine Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (DS 17/2604) zum Thema EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Handwerksbetriebe, Freiberufler, Ehrenamtliche und Vereine haben ihre Sorgen geäußert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, die Umsetzung der Verordnung zu lockern. Damit hat sie ein Zeitfenster für Änderungen der derzeitigen Umsetzungsbeschlüsse geöffnet, das Landtag und Landesregierung nun nutzen müssen....

Video: 3. Mobilitätsforum zum Autonomen Fahren

11. Mai 2018 - 0:00
Mit Experten und rund 250 Gästen hat die FDP-Landtagsfraktion über das Zukunftsthema autonomes Fahren debattiert. Eine spannende Veranstaltung im Landtag NRW.

Middeldorf: NRW-Koalition stellt richtige Weichen in der Verkehrspolitik

8. Mai 2018 - 0:00
Das Kabinett hat heute das erste Infrastrukturpaket beschlossen. „Damit wird die rot-grüne Blockade in der Verkehrspolitik aufgebrochen. Die NRW-Koalition stellt dafür die richtigen Weichen“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bodo Middeldorf. Die FDP-Fraktion begrüßt, dass mit dem heutigen Beschluss der Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht wird, um schneller, mehr und koordinierter zu bauen. Die im Haushalt...

Witzel: Zockerei am Roulettetisch ist keine öffentliche Daseinsvorsorge

8. Mai 2018 - 0:00
Zur Grundsatzentscheidung der schwarz-gelben Koalitionsregierung für eine Privatisierung des staatlichen Casinobetreibers WestSpiel erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Mit der heutigen Entscheidung zur Privatisierung der Staatscasinos setzt sich mit besten Argumenten die Erkenntnis durch, dass Roulette-Angebote nicht zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehören. Eine wettbewerbliche Ausschreibung des...

Paul: Modernes Baurecht auf gutem Wege

4. Mai 2018 - 0:00
Anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW zum Baurechtsmodernisierungsgesetz, erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher Stephen Paul: „Die Zielrichtung der NRW-Koalition wird auch von Sachverständigen bestätigt: Wir ermöglichen schnelleres Bauen durch den Abbau von Bürokratie und schaffen Transparenz für die Bauherren. Die Einschätzungen der Experten haben gezeigt...

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