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Aktualisiert: vor 1 Stunde 2 Minuten

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) setzt Beweisaufnahme fort

8. September 2016 - 0:00
Am Dienstag, 13. September, setzt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) seine Beweisaufnahme zur Durchführung und Nachbereitung des Silvestereinsatzes in Köln fort.

Anhörung zum Thema "Schleierfahndung"

7. September 2016 - 0:00
In einer Anhörung des Innenausschusses haben sich Sachverständige zu einer möglichen Aufnahme von verdachts- und ereignisunabhängigen Personenkontrollen („Schleierfahndung“) ins NRW-Polizeigesetz geäußert.

Anhörung: Fachleute für besseren Impfschutz in NRW

7. September 2016 - 0:00
In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales haben Experten aus Wissenschaft und Praxis über den Impfschutz in NRW beraten. Der Tenor der Fachleute war einhellig: Impfungen gehörten zu den wichtigsten präventiven Maßnahmen der Medizin. In NRW vorhandene Impflücken müssten geschlossen werden – zum Schutz der Individuen und der Allgemeinheit.

Meisterjubilare der Schornsteinfegerinnung zu Gast im Landtag NRW

7. September 2016 - 0:00
Die Schornsteinfegerinnung für den Regierungsbezirk Düsseldorf hat in einer Feierstunde 50 Schornsteinfegermeister mit dem Goldenen Meisterbrief ausgezeichnet. Sie hatten vor 50 Jahren ihren Meisterbrief erhalten.

Trauerbeflaggung am Landtag anlässlich des Staatsaktes für Bundespräsident a.D. Walter Scheel

7. September 2016 - 0:00
Am Landtag wehen die Fahnen auf Halbmast. Anlass ist der Staatsakt für den am 24. August 2016 verstorbenen früheren Bundespräsidenten Walter Scheel in Berlin. Der FDP-Politiker hatte dem nordrhein-westfälischen Landtag von 1950 bis 1954 angehört.

Anhörungen in der 36. Kalenderwoche

5. September 2016 - 0:00
Bei Sachverständigen-Anhörungen in der 36. Kalenderwoche (5. bis 9. September 2016) geht es um die Themen Glücksspiel, Inklusion, Impfen, Wirtschaft, Gleichstellung, Prozessbegleitung, Schleierfahndung und Lobbyismus.

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss III (NSU) setzt seine Zeugenvernehmungen fort

5. September 2016 - 0:00
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss III (NSU) setzt seine Zeugenvernehmungen fort

Anhörungen in der 36. Kalenderwoche

2. September 2016 - 0:00
Bei Sachverständigen-Anhörungen in der 36. Kalenderwoche (5. bis 9. September 2016) geht es um die Themen Glücksspiel, Inklusion, Impfen, Wirtschaft, Gleichstellung, Prozessbegleitung, Schleierfahndung und Lobbyismus.

Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht hört weitere Zeugen

2. September 2016 - 0:00
In der kommenden Woche wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) seine Beweisaufnahme zu dem Sachkomplex „Entwicklung und Behandlung von Kleinkriminalität“ fortsetzen.

200. Sitzung: Stiftungsrat der Stiftung Wohlfahrtspflege zu Gast im Landtag

30. August 2016 - 0:00
Seit ihrer Gründung vor 42 Jahren engagiert sich die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW in vielfältiger Weise für Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen und benachteiligte Kinder. Anlässlich der 200. Sitzung des Stiftungsrates fand im Landtag eine Feierstunde statt.

Anhörung zum NRW-Verfassungsschutzgesetz

30. August 2016 - 0:00
Der Verfassungsschutz soll künftig bereits Erkenntnisse über jugendliche Extremisten ab 14 Jahren speichern dürfen. Dafür setzen sich CDU-Fraktion und Landesregierung in voneinander unabhängigen Gesetzentwürfen ein. Bislang ist eine Speicherung erst dann zulässig, wenn die Betroffenen das 16. Lebensjahr vollendet haben. In einer Anhörung des Innenausschusses äußerten sich Sachverständige zu einer möglichen Änderung des NRW-Verfassungsschutzgesetzes.

"Keine Keime" - Ausstellung zur Gefahr multiresistenter Erreger eröffnet

30. August 2016 - 0:00
Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat eine Ausstellung der Krankenhausgesellschaft NRW im Landtag eröffnet. Sie macht auf die Gefahr von multiresistenten Erregern in Krankenhäusern aufmerksam.

Ärger mit Behörden? „Petitionsausschuss vor Ort“ zu Gast im Rathaus Minden

30. August 2016 - 0:00
Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürgern, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden.

Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht setzt Beweisaufnahme fort

29. August 2016 - 0:00
In der kommenden Woche wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) seine Beweisaufnahme fortsetzen.

Rund 30.000 Besucherinnen und Besucher bei den Tagen der offenen Tür im Landtag

28. August 2016 - 0:00
Was für ein Wochenende! Bei herrlichem Wetter haben am Samstag und Sonntag, 27./28. August 2016, viele Menschen die Tage der offenen Tür im nordrhein-westfälischen Landtag besucht. Insgesamt wurden rund 30.000 Besucherinnen und Besucher gezählt. Mit den Tagen der offenen Tür hatte sich das Landesparlament am großen NRW-Tag in Düsseldorf beteiligt. Anlass war der 70. Geburtstag von Land und Landtag.

Modell der Fregatte Nordrhein-Westfalen an den Landtag übergeben

27. August 2016 - 0:00
Der Landtag ist um eine weitere Attraktion reicher: Präsidentin Carina Gödecke weihte während der „Tage der offenen Tür“ zum 70. Geburtstag des Landes ein Modell der Fregatte Nordrhein-Westfalen ein, das ab sofort im Parlament zu sehen ist.

Rechtsausschuss befasst sich mit verschwundener Munition

26. August 2016 - 0:00
Das Verschwinden von 1.000 Patronen Munition aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Wuppertal-Ronsdorf war Thema einer Sondersitzung des Rechtsausschusses des Landtags. Die Opposition hatte die Sitzung beantragt.

Sachverständige äußern sich zum Verfassungsschutz, zur Unterbringung psychisch Kranker und zum Nachtragshaushalt

26. August 2016 - 0:00
Um die Speicherung von Daten gewaltbereiter Minderjähriger geht es in einer Anhörung am Dienstag, 30. August 2016. Am 31. August 2016 wird ein Gesetzentwurf zu Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten beraten. Und am 1. September 2016 befassen sich Sachverständige mit dem Nachtragshaushalt.

Landtag trauert um Walter Scheel

24. August 2016 - 0:00
Der Landtag Nordrhein-Westfalen trauert um seinen früheren Abgeordneten, Bundespräsident a. D. Walter Scheel. Landtagspräsidentin Carina Gödecke sprach den Angehörigen im Namen aller 237 Abgeordneten die Anteilnahme des Landesparlaments aus. Der FDP-Politiker, der am 24. August 2016 im Alter von 97 Jahren gestorben ist, gehörte dem NRW-Landtag von 1950 bis 1954 an.

NRW-Fest in Düsseldorf – Landtag öffnet am Wochenende seine Türen

24. August 2016 - 0:00
Mit einem großen Bürgerfest in Düsseldorf, dem sogenannten NRW-Tag, feiert das Land Nordrhein-Westfalen am Wochenende seinen 70. Geburtstag. Der Landtag beteiligt sich am Samstag und Sonntag, 27. und 28. August 2016, mit zwei „Tagen der offenen Tür“.

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